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17.05.2018
Pressemitteilungen
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 

Innovation Council von Staatsministerin Bär springt zu kurz

Zum gestrigen Treffen des von der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, einberufenen „Innovation Council“ erklärt Dieter Janecek, Sprecher für digitale Wirtschaft und digitale Transformation:Mal wieder zeigt die Bundesregierung digitalpolitisches Silodenken. Der von der Staatsministerin einberufene „Innovation Council“ ist ein Think Tank von der Wirtschaft für die Wirtschaft. Dabei sollten digitale Innovationen der breiten Gesellschaft zugutekommen, nicht nur einzelnen hochinnov...
Zum gestrigen Treffen des von der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, einberufenen „Innovation Council“ erklärt Dieter Janecek, Sprecher für digitale Wirtschaft und digitale Transformation:Mal wieder zeigt die Bundesregierung digitalpolitisches Silodenken. Der von der Staatsministerin einberufene „Innovation Council“ ist ein Think Tank von der Wirtschaft für die Wirtschaft. Dabei sollten digitale Innovationen der breiten Gesellschaft zugutekommen, nicht nur einzelnen hochinnovativen Branchen und schlagkräftigen Unternehmen. Das sollte eigentlich auch der Anspruch politischer Gestaltung sein. Gerade der neuen Staatsministerin für Digitalisierung fehlt aber ein solcher ganzheitlicher Blick auf Digitalisierung. Sie übernimmt offensichtlich lieber den Job des Wirtschaftsministers.Ein Think Tank, der sich mit den Chancen und Herausforderungen digitaler Entwicklungen für die deutsche Wirtschaft beschäftigt, ist ja grundsätzlich nicht verkehrt. Aber wir reden nicht umsonst seit Jahren darüber, dass die Kooperationen und der Transfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft verbessert werden müssen. Ein „Innovation Council“ ohne Beteiligung der Wissenschaft muss deshalb zwangsläufig hinter den Erwartungen zurückbleiben. Und wenn es der Bundesregierung ernst damit wäre, dass Innovationen vor allem der Gesellschaft zugutekommen sollen, müsste dieser „Innovation Council“ erweitert werden: Um Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und Social Entrepreneurs, die...

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